29.11.2017 / Allgemein / /

Sicht der CVP zum Artikel der SVP

Die CVP Schübelbach nimmt den Zeitungsbericht der Ortsparteiversammlung der SVP Schübelbach zur Kenntnis. Die Ausführungen sind in weiten Teilen nachvollziehbar. Die Ursachen in Bezug auf die angeprangerten Defizite im Sozialbereich der Gemeinde sind allerdings nicht auf die jahrzehntelange Führung CVP zurückzuführen, sondern auf die engmaschigen Vorgaben im Sozialbereich. Diese Tendenz ist tatsächlich seit über 10 Jahren zu beobachten.

Die Zusammensetzung des Gemeinderates ist seit Jahren bürgerlich. Seit den Wahlen 2016 besteht der  Gemeinderat aus 4 Mitgliedern der SVP, 2 FDP und 3 CVP. Trotz der grössten politischen Kraft im Gemeinderat konnte die Ausgabenwende im Sozialbereich durch die SVP nicht positiv beeinflusst werden.  Somit bleibt auch zu bezweifeln, inwiefern ein einzelner Vertreter der SVP als Leiter für dieses herausfordernde Amt die Wende herbeiführen kann. Notabene muss daraufhin gewiesen werden, dass der zuständige CVP-Gemeinderat viele positive Akzente gesetzt hat, so z.B. in Bezug auf die Behandlung der Krankenkassenverlustscheine und der Reorganisation der Abteilung.

Es wäre wünschenswert, dass alle Ortsparteien dahingehend auf seine Mitglieder im Kantonsrat einwirken würden, damit auch die Sozialkosten in der Berechnung im kantonalen Finanzausgleich Einlass finden. Das wäre eine echte Entlastung für unsere strukturell schwache Gemeinde. Die Abstimmung zu dieser Frage wurde kürzlich von rechtsbürgerlichen Kantonsräten bachab geschickt.

Die CVP Schübelbach bekennt sich zum Dialog und ist bemüht den politischen Frieden zugunsten einer sachlichen Lokalpolitik zu wahren. Der Gemeinderat ist als Kollegialbehörde gefordert, die Problempunkte aufzunehmen und Antworten zu liefern. Wie ebenfalls richtig erkannt wurde, wird sich der Gemeinderat anlässlich der Konstituierung selbständig mit der Zuteilung der Ressorts befassen.